Spannende Broschüre der Linksfraktion

6 Nov

Die Fraktion Die Linke. im Bundestag hat eine sehr informative Broschüre zum Thema veröffentlicht, die auch auch online zur Verfügung steht.

„DIE LINKE meint: Schulen sollen ein Ort der Bildung sein, nicht der Rekrutierung.

Aus diesem Grund begrüßen wir, dass sich bundesweit Widerstand gegen die militärpolitische Indoktrination an den Schulen regt. Schülerinnen und Schüler protestieren gegen die Militärs an ihren Schulen, Lehrerinnen und Lehrer weigern sich, Jugendoffiziere einzuladen, einige Schulkonferenzen haben bereits beschlossen, ihre Schule als »militärfrei« zu erklären. Die vorliegende Broschüre unterstützt diese Proteste und liefert sowohl Hintergrundinformationen als auch praktische Tipps.“

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Die Bundeswehr ist kein Gesprächspartner, auch nicht in der Schule

6 Nov

Trotz der überwiegend akzeptierten Forderung, dass die Bundeswehr aus den Schulen vollständig zu verschwinden habe, hält sich in einigen Teilen der Friedens- und Antikriegsbewegung und auch darüber hinaus hartnäckig die Auffassung, die Indoktrinations- und Rekrutierungseinsätze – um nichts anderes geht es – seien nicht grundsätzlich abzulehnen, sondern nur dann, wenn kein Vertreter der Friedensbewegung die „Kontroversität“ des Unterrichts gewährleisten könne. Die GEW argumentiert auf Bundesebene so, Bündnis 90/Die Grünen, aber auch Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung.

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Was für Aussichten!

25 Okt

Die Bundeswehr nimmt immer mehr Geld in die Hand, um Nachwuchs für die Truppen in Afghanistan, aber auch für die hiesige Bundestagsverwaltung zu rekrutieren. Neuestes Beispiel sind die Werbebroschüren für den „Arbeitgeber Bundeswehrverwaltung: Attraktive Karrieren in interessanten Berufen“, die auf einer Augenhöhe mit den aktuellen Angeboten des Bordbistros in den ICEs der Bundesrepublik aushängen. Beinahe an jedem Platz lässt sich ein Exemplar bestaunen und besonders interessierte Leserinnen und Leser dürfen sich bestimmt ein Exemplar mitnehmen. Oder auch alle, die man finden kann, für den ganzen perspektivlosen Haufen im Freundeskreis.

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Hintergrundtext „Bundeswehr – Karriere mit Zukunft“?

28 Sep

Schulen sind nicht das einzige Kampffeld der Bundeswehr. Denn so erfolgreich ist sie hier zum Glück nicht, dass sie ihren Bedarf an Nachwuchs decken kann. Schließlich muss ausreichend Kanonenfutter rekrutiert werden – und die Perspektive auf den Tod bei einem Auslandseinsatz macht die Bundeswehr als Arbeitgeberin auch nicht gerade attraktiver. Weiterlesen

Beschluss des 4. Bundeskongress: Bundeswehr raus aus den Schulen und Hochschulen – Kriege und Militarisierung stoppen!

28 Sep

Auf dem Weg zur Armee im Einsatz

Ob weltweit oder hierzulande auf dem Arbeitsamt oder in den Schulen: Die Bundeswehr befindet sich in der Offensive. Die Bundeswehr hat sich über Jahrzehnte hinweg stetig von einer formalen Verteidigungsarmee hin zu einer Angriffsarmee gewandelt. Die Bundeswehr ist heute wieder Militärmacht und steht als nun vollwertiges Mitglied an der Seite seiner Bündnispartner innerhalb der NATO. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Militärbündnisses geht es um die Sicherung und Erschließung von Rohstoffzugängen, Handelswegen, geostrategischen Einflusssphären und die Verteidigung hegemonialer Ansprüche. Die Transformation der Bundeswehr zu einer Freiwilligen- und Berufsarmee und die Unterordnung der zivilen Politik unter das Primat einer umfassend integrierten Sicherheitspolitik ist Abschluss einer langen Entwicklung seit 1949. Die Bundeswehr ist heute, trotz Grundgesetz, wieder voll einsatzfähig und überall mit dabei wo es hässlich wird. Die Militarisierung der Schulen und Hochschulen ist ein zentraler Bestandteil dieses Prozesses.

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Hintergrundtext: Kooperationsvereinbarungen: Zusammenarbeit von Bundeswehr und Bildungsbehörden

28 Sep

Die Bundeswehr versucht seit einigen Jahren, vermehrt Einfluss auf schulische Bildung zu nehmen, um einerseits ihr Ansehen in der Bevölkerung zu verbessern, aber hauptsächlich, um Nachwuchs für die Armee zu rekrutieren.

Der Politikbereich Bildung ist innerhalb des föderalen Systems in der Bundesrepublik Deutschland von den Bundesländern zu regeln. Daher ist die Bundeswehr bemüht, mit möglichst vielen Landesregierungen so genannte Kooperationsvereinbarungen abzuschließen, um die Ausgestaltung der Zusammenarbeit zu definieren und sich möglichst weiträumig Zugang zu den Schulen zu verschaffen.

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Hintergrundtext: Die Zeichen stehen auf Krieg – Verteidigungspolitische Richtlinien, Bundeswehrreform und die Aussetzung der Wehrpflicht

26 Sep

Die Zeichen stehen auf Krieg Verteidigungspolitische Richtlinien, Bundeswehrreform und die Aussetzung der Wehrpflicht Im Mai 2011 hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vorgestellt. In diesem für die Kriegspolitik der Bundesrepublik Deutschland (BRD) entscheidenden Strategiepapier legt die Bundesregierung nicht nur den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr sowie die sicherheitspolitischen Ziele und Interessen der BRD fest. Sie bestimmt darin auch, dass die Bundeswehr „insbesondere auf verschiedene und verschiedenartige Einsätze auszurichten“ ist. Die Streitkräfte seien ein „unentbehrliches Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes“. Ihre verbesserte Einsatzfähigkeit ist das Ziel der Bundeswehrreform. Weiterlesen